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AGBs der Fundstelle der Brainstorm AG
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Fundstelle
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fundstelle der Brainstorm AG®
Stand: 21. Dezember 2006
  1. Leistungen
    Der Nutzer der Fundstelle Schlüsselfundservices erhält gegen Zahlung eines Nutzungsbeitrags entsprechend der jeweils gültigen Preisliste (inkl. 7,6% MwSt.) einen Schlüsselanhänger mit einem eindeutigen und anonymen numerischen Code. Kunden der Brainstorm AG erhalten den Schlüsselanhänger in der Regel gratis. Der Anhänger enthält zudem eine Postfachadresse und die Aufschrift "Bitte wirf mich in einen Briefkasten der POST. Jetez-moi dans une boite aux lettres. P.f.gettami in una bucalettere della POSTA". Gefundene Schlüssel müssen vom Finder in einen Briefkasten geworfen werden und gelangen per Post zur Brainstorm Schlüsselzentrale. Anhand des Codes kann die Fundstelle die Adresse des Eigentümers in der Kundendatenbank ermitteln. Die Fundstelle der Brainstorm AG hat die Pflicht zur Leistungserfüllung bei Eingang eines Schlüssels, dessen Eigentümer anhand eines Anhängers identifiziert werden kann. Die Leistung ist mit der ordnungsgemäßen Abgabe der Schlüssel bei der Post erfüllt, wobei nicht für Schäden am Schlüssel, die auf dem Postweg entstehen gehaftet wird. Soweit eine Handynummer, Festnetznummer oder E-Mail-Adresse vorliegt, wird der Fund dem Eigentümer des Schlüssels umgehend mitgeteilt. Schlüssel werden innerhalb eines Werktages nach Bestätigung der Lieferadresse kostenpflichtig zurückgesendet. Die erste Nutzung des Service bei verlorenem Schlüssel kostet CHF 29.00. Jeder weitere Rücksand eines Schlüsselbundes zum Kunden kostet CHF 39.00. Der höhere Betrag kommt auch zusätzlich zum Zuge, wenn Ihre Adresse von Ihnen in unserer Datenbank nicht aktuell gehalten wird und dadurch bei uns Mehraufwand entsteht. Bei anderen Gegenständen, wie (PC Taschen, Velos, Handys etc) werden zusätzlich die effektiven Transportkosten verrechnet.
  2. Datenschutz
    Die personenbezogenen Daten werden entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet, genutzt und nicht anderweitig als zur Identifizierung von gefundenen Schlüsseln und im direkten Verkehr zwischen Brainstorm AG und Ihnen als Kunde oder Kundin verwendet. Daten sowie Datenbanken sind so geschützt, dass sie für unbefugte Dritte nicht zugänglich sind.
  3. Mitwirkung des Nutzers
    Der Nutzer kann seine Daten in einen kennwortgeschützten Bereich auf der Brainstorm AG® -Webseite jederzeit ändern. Der Nutzer verpflichtet sich im eigenen Interesse jede Änderungen der Anschrift, Telefonnummer, E-Mail, oder Familiennamens unverzüglich der Fundstelle mitzuteilen. Unterbleibt dies, kann Brainstorm AG möglicherweise die gefundenen Schlüssel nicht an den Eigentümer zurücksenden. In diesem Falle werden die Schlüssel nach Ablauf eines Jahres vernichtet. Grundsätzlich verfällt bei einer solchen Unterlassung der Anspruch gegen die Fundstelle auf Weiterleitung von gefundenen Schlüsseln. Der Kunde ist berechtigt, den Anhänger auf Dritte zu übertragen. Dies ist Brainstorm AG® einschließlich der Daten des neuen Nutzers unverzüglich mitzuteilen. Der neue Nutzer erkennt damit die vorliegenden AGB an.
  4. Zahlungsweise (nur für Internetbestellungen, nicht bei Werbeartikeln)
    Die Zahlung des Nutzungsbeitrags erfolgt im voraus per Kreditkarte. Es gilt die jeweils gültige Preisliste der Fundstelle von Brainstorm AG®. Das Rechnungsdatum entspricht dem Datum der Bestellung. Die Pflicht zur Leistungserfüllung gilt ab Rechnungsdatum für die vereinbarte Laufzeit. Ein Recht auf Teilrückerstattung bei vorzeitiger Kündigung besteht nicht.
  5. Laufzeit
    Mit dem Zeitpunkt der ordnungsgemäßen Bestellung und Angabe der Anschrift kommt der Vertrag für die Inanspruchnahme des Schlüsselfundservices rechtswirksam zustande. Die Vertragsdauer ist auf 5 Jahre begrenzt.
  6. Widerrufsrecht
    Der private Kunde kann maximal ein Brainstorm Schlüsselanhänger ohne Angaben von Gründen durch Rücksendung des Anhängers widerrufen. Die Frist von 14 Tagen beginnt mit der Ankunft des Anhängers beim Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Rücksendung des erhaltenen Anhängers an die Brainstorm AG, ohne Schlüssel, mit Briefumschlag und B-POST frankiert, bezahlt durch den Kunden. Der bezahlte Preis durch den Kunden, für einen Schlüsselanhänger, wird innerhalb von 14 Tagen durch Brainstorm AG rückvergütet. Geschäftskunden, welche mehrere Schlüsselanhänger nach eigenem Wunsch bestellen, haben keinen Anspruch auf ein Widerrufsrecht.
  7. Haftungsausschluss
    Brainstorm AG übernimmt keine Haftung aus direkten oder indirekten Schäden, die dem Nutzer durch unbefugten Gebrauch der verlorenen oder abhanden gekommenen Schlüssel entstehen. Brainstorm AG kann keine Haftung für nicht eingesendete Schlüssel, die mit einem Anhänger versehen sind, übernehmen. Des Weiteren kann nicht für Schäden am Schlüssel, Verzögerungen bei der Postbeförderung oder Störungen in der Telekommunikation gehaftet werden. Im Übrigen haftet Brainstorm AG maximal in Höhe des Auftragswertes, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben sind. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Brainstorm AG (z.B. DIE POST). Brainstorm AG haftet nicht für den Verlust von Daten.
  8. Einverständniserklärung
    Mit der rechtswirksamen Bestellung und Angabe der Anschrift erklärt sich der Nutzer mit den Vertragsbedingungen einverstanden. Sie/Er ist willigt damit ein, dass seine / ihre personenbezogenen Angaben im Kundenregister von Brainstorm AG aufbewahrt werden.
  9. Gerichtsstand ist der Sitz der Brainstorm AG in Seengen/AG
    Dies gilt auch bei Internetgeschäften, wobei Ansprüche gegen Brainstorm AG nur auf Grundlage des Schweizer Rechts gestellt werden können.
  10. Salvatorische Klausel
    Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit des Vertrages dadurch im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsschließenden verpflichten sich, die entsprechende Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck des Vertrages entspricht oder ihm so nahe wie möglich kommt.